Wolfgang Leip ist Partner bei Kaye Scholer und leitet die Praxisgruppe IP/Patent Litigation des Frankfurter Büros; zuvor war Wolfgang Leip Leiter der deutschen Patentrechtspraxis von Mayer Brown. Er hat mehr als 25 Jahre Erfahrung im Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht und vertritt regelmäßig in- und ausländische Unternehmen vor den Patentstreitkammern der Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und Frankfurt und vor den Berufungssenaten der Oberlandesgerichte. Die Verfahren werden stets im Team mit erfahrenen Patentanwälten geführt, ebenso wie bei Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und in der Berufung vor dem Bundesgerichtshof. Wolfgang Leip arbeitet regelmäßig mit der Patent Litigation Practice Group der Sozietät in New York und Washington, D. C. zusammen. Er vertritt Mandanten aus allen technischen Gebieten und zahlreichen Branchen, schwerpunktmäßig auf den Fachgebieten Pharma, Chemie und Maschinenbau. Wolfgang Leip ist auch in anderen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig, wie zum Beispiel der Führung von Rechtsstreitigkeiten bei Geschmacksmusterverletzungen oder wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen mit einem Schwerpunkt im Lebensmittel- und Arzneimittelrecht.
Representative Matters
- Vertretung der Fresenius AG in einem Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof gegenüber einem japanischen Wettbewerbsunternehmen.
- Koordinierung und Durchführung von Discovery-Verfahren für die Compuware Corporation im Rahmen eines US-Patent- und Copyrightverletzungsverfahrens gegen IBM bei verschiedenen Unternehmen in Deutschland, England, Belgien, Frankreich und Italien.
- Beratung von Abbott Laboratories, USA, bei der Koordinierung grenzüberschreitender Patentverletzungsverfahren sowie Erwirkung von Grenzbeschlagnahmen bei arzneimittel- und markenrechtlicher Produktpiraterie.
- Vertretung des weltgrößten Herstellers von Baumaschinen Terex Corporation in verschiedenen Patentverletzungsverfahren vor den Landgerichten Düsseldorf und Mannheim, den Oberlandesgerichten Düsseldorf und Karlsruhe und in Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
- Vertretung von Fanuc Robotics, einem japanischen marktführenden Hersteller von Lackierrobotern für die Automobilindustrie, in Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim.
- Vertretung der US Tochtergesellschaft DSM Desotech, Inc. des holländischen Chemiekonzerns Royal DSM wegen Patentverletzung eines Verfahrens zur Herstellung von photohärtbaren Harzen einschließlich des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
- Abwehr eines auf Patentverletzung gestützten Verfügungsantrages im Eilverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf für Spectrum Brands-Tetra und Koordinierung des parallel laufenden Patentverletzungsprozesses in Frankreich vor dem Tribunal de Grande Instance, Paris.
- Vertretung der TriStrata Technologies, Inc., USA, gegen einen französischen Kosmetik-Konzern wegen Patentverletzung vor dem Landgericht Frankfurt am Main einschließlich Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht.
- Vertretung des Automobilzulieferers Peguform in einem Patentverletzungsverfahren betreffend die technische Ausgestaltung von Stoßdämpfern vor dem Landgericht Frankfurt am Main.
- Vertretung eines großen französischen Herstellers von Bürobedarf bei der Abwehr einer verjährten kartellrechtlichen Bußgeldforderung der EU-Kommission im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens vor dem Landgericht Frankfurt am Main und dem Europäischen Gericht Erster Instanz.
- Vertretung des europaweit führenden Herstellers von automatisierten Komissionierungs-Regalen für Apotheken in einem patentrechtlichen Schiedsverfahren.
- Vertretung eines großen europäischen Herstellers von Verkaufsregalen in verschiedenen Rechtsstreitigkeiten zum wettbewerblichen Leistungsschutz betreffend Regaleinrichtungen im Lebensmitteleinzelhandel.
- Vertretung von Spectrum Brands-Tetra in verschiedenen Verfahren betreffend die Anwendung der EU-Biozid-Richtlinie.
- Vertretung eines führenden Marken-Getränkeherstellers in allen Fragen des lebensmittelrechtlichen Kennzeichnungswesens und des Wettbewerbs- und Markenrechts einschließlich der Erwirkung der Freigabe von Produktausstattungen gegenüber Behörden und gerichtlicher Verbote gegen Nachahmung durch Wettbewerber.
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